Proteste rund um die IAA – Was zu erwarten ist – Wirtschaft
München (dpa) – Die Gegner der Automobilmesse IAA, die kommende Woche in München beginnt, stehen in den Startlöchern. Zahlreiche Organisationen planen Demonstrationen, Blockaden, und andere Proteste. Ein Überblick über wichtige Akteure.
Aktionsbündnisse
Die Aktionsbündnisse Sand im Getriebe,No Futurefor IAA und SmashIAA kündigten an, «mit Aktionen des zivilen Ungehorsams den Ablauf der IAA zu stören». Sie kritisieren unter anderem die Vereinnahmung des öffentlichen Raumes durch die IAA, «neokoloniale Ausbeutung» durch die Autoindustrie und fordern angesichts der Klimakrise ein Umsteuern bei der Mobilität. Schwerpunkt werden Freitag und Samstag des kommenden Wochenendes sein. Weitere Details zu den Planungen wurden zunächst nicht bekannt.
Extinction Rebellion
Auch Extinction Rebellion (XR) setzt auf zivilen Ungehorsam. «Angesichts der Klimakrise ist die Durchführung eines Werbeevents für Autokonzerne in München der blanke Hohn», schreibt XR im Internet. «Nach einem weiteren Extremjahr mit Bränden, Dürren und Überflutungen weltweit ist das einfach nicht mehr hinnehmbar.» Am Montag wollen sich Aktivisten nahe der BMW-Welt von einer Brücke abseilen, heißt es in der Ankündigung. Auch bei der Großdemo am 10. September ist XR dabei. Zu weiteren Aktionen machte eine Sprecherin zunächst keine Angaben. «Es wird auf jeden Fall disruptiv werden», kündigte sie an.
Fridays for Future
Die Bewegung Fridays for Future will mit Großdemonstrationen auf drohende Gefahren durch die Erderwärmung aufmerksam machen und für besseren Klimaschutz einzutreten. «Wir wollen Klimagerechtigkeit und sind frustriert vom Handeln der Regierung», sagte ein Sprecher aus München. Bereits am Freitag (1. September) war eine Protestkundgebung geplant, auch an der Großdemo am 10. September will sich Fridays for Future beteiligen. Auf dem Branchentreff der IAA versuchten die großen Automobilhersteller, ihre Weste mit einem scheinbar ökologischen und nachhaltigen Image reinzuwaschen, so die Kritik der Gruppierung, die vor allem Schülerinnen und Schüler während der Schulzeit zu Klimastreiks aufruft, nach dem Vorbild der Schwedin Greta Thunberg.
Demos und Camps
Zur Großdemo #blockIAA am Sonntag (10. September) rufen laut Veranstaltern insgesamt 38 Verbänden und Organisationen auf. Angemeldet sind 3000 Teilnehmer – es sei aber sehr schwer einzuschätzen, wie viele kommen, sagte eine Sprecherin. Auch weil sie befürchtet, dass es Gewalt durch die Polizei geben könnte. Bei Demonstrationen bei der IAA vor zwei Jahren, hatte es teils Zusammenstöße und Schlagstockeinsätze gegeben. Parallel ist am Sonntag (10. September) eine Fahrraddemo geplant.
Im Münchner Luitpoldpark planen Kritiker der IAA vom 5. bis 10. September ein Mobilitätswende-Camp. Die Organisatoren rechnen mit 1500 Übernachtenden und 5000 bis 6000 Besuchern. Vom Camp selbst würden keine Aktionen gegen die Messe ausgehen, man unterstütze aber die Großdemo am 10. September. Das Camp, das von einem Bündnis von IAA-Gegner organisiert wird, hatte schon vor zwei Jahren stattgefunden. Damals noch auf der Theresienwiese, die dieses Jahr aber wegen des nahenden Oktoberfestes nicht zur Verfügung steht.
Auch Greenpeace ist aktiv. Jugendliche wollen am Stachus aufs Pflaster ein riesiges Straßenbild mit Kreidefarben malen. Außerdem findet eine Podiumsdiskussion von Klimaschutz-Organisationen mit dem Verband der Automobilindustrie statt. Am morgigen Sonntag beteiligt sich Greenpeace mit Gruppen wie Attac, Bund Naturschutz oder der Deutschen Umwelthilfe an einem Aktionsbild. Hunderte Menschen wollen in der Maximilianstraße einen Schriftzug bilden. Die Verkehrspolitik müsse sich konsequent auf die Bahn konzentrieren und nicht auf große, klimaschädliche Autos, wie sie die auf der IAA ausstellenden Konzerne immer noch überwiegend verkauften, so ihre Forderung.
Das Anti-Globalisierungsnetzwerk Attac beteiligt sich an der Großdemo. Zudem will es am Eröffnungstag der Messe dort «symbolisch ein großes 1,5-Grad-Zeichen anzünden lassen».
CSU-Innenminister warnt Demonstranten
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erwartet Proteste «aus dem antikapitalistischen und klimapolitischen Lager», wie er jüngst mitteilte. Hinzu kämen die Blockaden der «Letzten Generation». «Alle friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten sind in München willkommen», betonte der Minister, kündigte aber an: «Wir werden keine Straftaten tolerieren! Wer Menschen im Straßenverkehr nötigt, fremdes Eigentum beschädigt oder gar gegenüber anderen Menschen gewalttätig wird oder Rettungskräfte behindert, der muss mit einem konsequenten Einschreiten der Polizei rechnen.»
Die Münchner Polizei wandte sich im Vorfeld insbesondere an die «Letzte Generation». Wenn diese ihre Aktionen beibehalte, bleibe der Polizei nichts anderes übrig, als «alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel» auszuschöpfen. «Dies beinhaltet auch die längerfristige Gewahrsamnahme von Personen.»
Die «Letzte Generation» ist ja bereits seit einiger Zeit in München intensiv mit Blockaden und Protestaktionen aktiv. Während der IAA sollen diese einer Sprecherin zufolge unverändert weitergehen.
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