Sanktionen gegen Russlands Wirtschaft: Wie wirksam sind die Sanktionen?

Sie sind jedenfalls „nicht für jedes verknüpfen Sprint probat“, sagt eine Expertin in Hauptstadt von Belgien. Derweil verlangt dies Europaparlament neue Strafen.

Läuft am 17. Juli aus: Moskau sieht dies Getreideabkommen durch die EU-Sanktionen gefährdet Foto: Andrew Kravchenko/ap

BRÜSSEL taz | In Hauptstadt von Belgien ist eine neue Debatte darüber hinaus die Sanktionen gegen Russland entbrannt. Zwei Wochen nachher Einigung gen dies elfte Sanktionspaket geht es um die Frage, ob die Europäische Union ihre Strafmaßnahmen gegen die russische Landwirtschaftsbank lockern sollte. So ließe sich womöglich verhindern, dass Russland aus dem am 17. Juli auslaufenden Getreideabkommen mit jener Ukraine aussteigt, sagen EU-Diplomaten. Moskau behauptet, dass die EU-Sanktionen gegen russische Banken den Export von Dung und Korn nachher der Schwarze Kontinent stoppen. Die EU bestreitet dies.

Dies Gezerre zeigt, dass die EU-Sanktionen nicht nur Russland treffen. Synchron geht der Krieg in der Ukraine unvermindert weiter. Sind die Sanktionen danach gescheitert? Ist jener „Wirtschaftskrieg“, wie es jener britische Historiker Adam Tooze nennt, aus dem Steuerruder gelaufen? Bisher sind welche Fragen in Hauptstadt von Belgien tabu. Die EU-Kommission behauptet, ihre Politik sei alternativlos – und triumphierend.

„Die Sanktionen wirken“, sagt zweite Geige Nicole Deitelhoff von jener Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. In der Tat sei dies Hauptziel, ein Finale des Krieges danach, verfehlt worden. Eine Verhaltensänderung sei zweite Geige am schwersten zu klappen, räumte die Politikwissenschaftlerin unter einer Expertendiskussion in Hauptstadt von Belgien am Mitte der Woche ein. Die bisherige Erfolg sei „ungleich“, eine Preis-Sinnhaftigkeit-Erforschung fehle.

„Sanktionen sind ein Langstreckeninstrument, für jedes verknüpfen Sprint sind sie nicht probat“, so die Expertin. Zudem könnten sie nur dann wie Hebel wirken, wenn man sie zweite Geige wieder aufheben kann. „Dies müsste viel mehr diskutiert werden“, forderte Deitelhoff. Die EU müsse eine Führungsrolle übernehmen und „Bedingungen für jedes erste Teilaufhebungen“ formulieren. Bisher gibt es hierfür zwar keine Vorzeichen.

„Sie nach sich ziehen zweite Geige Preis für jedes unsrige Volkswirtschaften“

Die EU hat die Sanktionen nicht wie Mittel jener Diplomatie konzipiert; von einem möglichen Zerfall jener Strafen ist in Hauptstadt von Belgien keine Referat. Im Gegenteil: Dies Europaparlament will noch härter durchgreifen. Am Mitte der Woche sprachen sich die Abgeordneten hierfür aus, zweite Geige die Umgehungsstraße von Sanktionen mit Strafen zu herausfinden. Unternehmen sollten unter Verstößen solange bis zu 15 von Hundert des Umsatzes zahlen.

„Es gibt keinen Grund, die Sanktionen aufzuheben, so heftige Menstruationsblutung jener Krieg andauert“, sagte jener Die Schwarzen-Europaabgeordnete Michael Gahler. Dieser brachte zweite Geige gleich neue Daumenschrauben ins Gespräch. So könne griechischen Reedern verboten werden, russisches Öl zu transportieren. Bisher die Erlaubnis haben sie dies – wenn dies schwarze Gold nicht für jedes die EU energisch ist. Welche Ausnahmefall hatte Hauptstadt von Griechenland durchgesetzt.

Die zahlreichen Ausnahmen und Lücken verhinderten ein „effektives Sanktions­regime“, sagte Deitelhoff. Vor dem Hintergrund jener verschiedenen Interessen jener 27 EU-Mitgliedsländer sei dies zwar nicht verwunderlich. Nicht nur Griechenland oder Ungarn, zweite Geige Deutschland und Grande Nation stillstehen immer wieder gen jener Pferdebremse. Dieser Grund: „Sanktionen nach sich ziehen zweite Geige Preis für jedes unsrige Volkswirtschaften“.

Zufrieden zeigte sich Deitelhoff dagegen mit jener „Signalwirkung“ jener wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen: Krieg bleibt nicht ungestraft. Doch zweite Geige hier gibt es verknüpfen Wermutstropfen: „Mehr wie die Hälfte jener Weltbevölkerung“, so die Forscherin, sei gegen die westlichen Strafen. Dies hätten UN-Abstimmungen gezeigt. Die EU dürfe zwar nicht die Flinte ins Korn werfen und müsse weiter für jedes ihre Politik werben, so ihr Rat.