Frankreichs Nationalfeiertag – Proteste, Paraden und Unruhen

Liberté, égalité, fraternité: Dasjenige feiert Grande Nation am heutigen Staatsfeiertag. Doch die Fracksausen ist weit, dass die Ungestüm dieser vergangenen Wochen erneut aufflammen könnte. Eine Sicht.

Feuerwerk ist in Grande Nation derzeit ein zweischneidiges Schwert. Am 14. Juli ist es traditionell dieser Soundtrack, um Ungebundenheit, Gleichheit und Brüderlichkeit voller Pathos zu feiern. Nachdem dem Tod dieser 17-jährigen Nahel Finale Juno wurden sekundär nächtelang Feuerwerkskörper hinaus Polizeikräfte und öffentliche Gebäude geworfen. „Fürbitte, nicht schon wieder“, dachte sich so mancher Stadtammann und sagte die Party für jedes „quartorze juillet“ sicherheitshalber ab.

Dasjenige sei unmöglich, sagt Marine Le Pen, Vorsitzende des rechtsextremen Rassemblement Patriotisch. „Selbst bin fassungslos, dass wenige Gemeinden beschlossen nach sich ziehen, die Feierlichkeiten zum 14. Juli wie geschmiert abzusagen“, sagte sie. „Stellen Sie sich vor: In unserer großen französischen Parlamentarismus verzichten wir hinaus unseren Staatsfeiertag – und nur wegen möglicher Gewaltausbrüche oder weil sich wenige vielleicht zu einem Aufstand entschließen?“ Realiter zeige dies, „dass wenige Kommunen dies Vertrauen in den Staat völlig verloren nach sich ziehen“.

Regierung will „Rauheit zeigen“

Dieses Skizze will die französische Regierung offenbar eilig korrigieren. Finale voriger Woche verbot sie den Verkauf von Feuerwerkskörpern an Privatpersonen. Minister für Inneres Gérald Darmanin betonte am Mittwoch, dass niemand Veranstaltungen absagen müsse – und präsentierte eine lange Zeit verkettete Liste an Sicherheitsvorkehrungen.

„Insgesamt werden am 13. und 14. Juli 130.000 Polizisten im Hinterlegung sein. 45.000 von ihnen sind jeden Abend konkret für jedes die Gewaltprävention in städtischen Gebieten zuständig“, erklärte dieser Minister für Inneres. „Wir wollen ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten, damit die Volk den Staatsfeiertag genießen können – und damit nicht eine Handvoll Krimineller Unbilden verursacht. Wir werden rigide gegen jeden vorgehen, dieser diesen Tag verhunzen will.“

Politischer Verdichtung dieser Konservativen

„Rauheit zeigen“ und „Regelmäßigkeit herstellen“: Dasjenige waren im Zusammenhang mit den Unruhen von Zustandekommen an die Prioritäten dieser französischen Regierung. Dieser politische Verdichtung hinter dieser Stellung kommt nicht nur von dieser extremen Rechten, sondern insbesondere von den Konservativen Les Républicains.

Die Parteiführung hat letzte Woche eine Warteschlange von Law-and-Order-Maßnahmen vorgeschlagen. „Ebenfalls junge Menschen sollen Verantwortung für jedes ihr Handeln übernehmen – insofern wollen wir die volle Strafverantwortung ab 16 Jahren“, erklärte Parteichef Éric Ciotti. „Und es muss möglich sein, Minderjährige, die die öffentliche Regelmäßigkeit gefährden, im Eilverfahren zu verurteilen – wie es sekundär zwischen Erwachsenen möglich ist.“

Gewiss knausern sich die Républicains nicht nur hinaus sicherheitspolitische Forderungen, sondern versuchen zunehmend, die Bruchlinien und Probleme in dieser Konzern ursächlich zu verdeutlichen. Bruno Retailleau, Chef des Senats Républicains, sieht vereinen Zusammenhang zwischen den Unruhen und dieser Immigration. „Selbst habe mit vielen Bürgermeistern gesprochen, und aus sagen, dass die Probleme hauptsächlich dort liegen, wo echte ‚Migrationsghettos‘ entstanden sind“, sagt Retailleau. „Natürlich sind die meisten dieser Menschen Franzosen – hinaus dem Papier. Und leider stellen wir zwischen dieser zweiten und dritten Einwanderergeneration stramm, dass es vereinen Rückschritt gibt. Verknüpfen Retirade zu den ethnischen Wurzeln.“

Landnehmen Sie die Lücke neben dem Rassemblement Patriotisch

Es sind vor allem die französischen Konservativen, die den öffentlichen Erkenntnisaustausch derzeit immer weiter nachdem rechts verschieben. Und damit versuchen sie, den politischen Raum zwischen dieser vermeintlich zu laschen Regierung und dieser Regierung zu verengen Nationalversammlung okkupieren. So analysiert es dieser Politologe Émilien Houard-Vial zwischen France Culture.

„Unter den Républicains gibt es den Willen, mit dieser aktuellen Situation zu entkräften, sozusagen: laue Lösungen, technische Lösungen – insbesondere, wenn es um Themen wie Immigration geht“, sagt Houard-Vial. „Und synchron bist du nicht dieser Rassemblement Patriotisch und willst zeigen, dass du es besser kannst. Einerseits wollen die Républicains inhaltlich glaubwürdig erscheinen, sekundär wenn sie sich an die RN-Wählerschaft wenden.“ nachdem dem Parole: Wir nach sich ziehen die gleichen Ideen – können sie zwar besser umtopfen.“

Macron plant keine Vortrag Staatsfeiertag

Und Staatschef Emmanuel Macron? Er bleibt seiner bekannten Stellung des „weder noch“ treu. Macron sprach am Mittwoch am Rande des North Atlantic Treaty Organization-Gipfels in Vilnius. Und synchron betonte er – hörbar verärgert – noch einmal, dass es sich zwischen den Ereignissen dieser vergangenen Wochen weder um ein soziales noch um ein Sicherheitsproblem handele.

„Liegt es daran, dass dieser Staat zu wenig in die Banlieues investiert hat? – Nein! Wir investieren viel mehr denn vor meiner ersten Amtszeit“, betonte Macron. „Liegt es an einem Not an Sicherheitskräften oder Justizpersonal, wie andere sagen? – Nein! Wir nach sich ziehen mehr denn 10.000 Arbeitsplätze geschaffen.“ Die Gedöns sind komplexer. „Wir werden in den kommenden Wochen und Monaten strukturiert daran funktionieren, die bestmögliche Lösung zu finden“, sagte dies Staatsoberhaupt.

Dieser Staatschef werde sich jedoch heute nicht erläutern, hieß es aus dem Élysée-Palast – wohl zwar „in den kommenden Tagen“. Ein Zeichen dazu, dass Macron noch keine brillante Idee hat, wie er „Ungebundenheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ und die aktuelle Situation in einer Vortrag zusammenbringen will.